Völklinger Haushaltsentwurf für 2023 ohne Steuererhöhungen möglich!

von Tarik TautzAktuelles, Getätigte Eingaben, Getätigte Eingaben in Stadt- und OrtsratVeröffentlicht am Keine Kommentare

Mit unseren Vorschlägen zu einem genehmigungsfähigen Haushalt 2023 ohne Steuererhöhungen!Wir haben der Verwaltung in den vergangenen Wochen und Monaten zahlreiche Vorschläge zum Sparen unterbreitet, um einen genehmigungsfähigen Haushaltsentwurf 2023 zu präsentieren, der ohne Grundsteuer- sowie ohne Gewerbesteuererhöhung möglich ist.Von einem Haushalt 2023 ohne Steuererhöhung profitiert jeder, der in Völklingen wohnt. Egal ob Hausbesitzer, Gewerbetreibender oder …

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Steuererhöhung vorerst abgelehnt

von Tarik TautzAktuelles, Allgemein, Finanzen, Getätigte EingabenVeröffentlicht am Ein Kommentar

In der letzten Stadtratssitzung ging es um den Völklinger Haushaltsentwurf 2023 und die damit verbundene Erhöhung der Grund- und Gewerbesteuer. Bevor es zu diesen Tagesordnungspunkten kam, ereignete sich aus unserer Sicht ein skandalöser Vorfall:Zwei Stadtratsmitglieder aus verschieden Fraktionen berichteten, dass Sie am Vortag von dem Fraktionsvorsitzenden der SPD telefonisch genötigt wurden, ihre Stimmabgabe zugunsten des …

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Modellprojekt zur legalen Abgabe von Cannabis

von Tarik TautzAktuelles, Getätigte Eingaben, Getätigte Eingaben in Stadt- und OrtsratVeröffentlicht am Keine Kommentare

Die Bundesregierung verfolgt bereits seit Jahren das Ziel, den Umgang mit Cannabis zu entkriminalisieren. In vielen deutschen Städten und Gemeinden wurden vor diesem Hintergrund bereits Anträge gestellt, um die rechtlichen Rahmenbedingungen zur kontrollierten Abgabe von Cannabis zu schaffen, um somit den Druck auf die Bundesregierung zu erhöhen dem gesellschaftlichen Wandel und dem damit verbundenen Bürgerwillen …

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Optimierung der nächtlichen Ampelschaltungen

von Tarik TautzAktuelles, Getätigte Eingaben, Getätigte Eingaben in Stadt- und OrtsratVeröffentlicht am Keine Kommentare

Zur nächsten Ratssitzung stellt unsere Fraktion im Stadtrat folgenden Antrag: Beschlussvorlage:Die Verwaltung wird damit beauftragt, eine Lösung mit dem Straßenverkehrsamt und ggf. mit dem Landesamt für Straßenbau zu erarbeiten, um die lokalen Ampelschaltungen in der Nacht (22.00 Uhr – 06.00 Uhr) zu optimieren. Begründung:Ausgeschaltete Ampeln in der Nacht verhindern bereits schon heute in vielen Städten …

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