Hier werden im Laufe der Zeit aktuelle Beiträge zu unseren Vorhaben erscheinen.
Durch einen Selbstbedienungs-Terminal könne Bürgerinnen und Bürger schnell und unkompliziert Ausweisdokumente beantragen. Diese ermöglichen innerhalb weniger Minuten die Kostenlose Erfassung aller Daten für amtliche Ausweise, sowie die Erfassung biometrischer Passbilder. Durch die Digitalisierung werden die Daten direkt im Computer der Mitarbeiter*innen des Bürgerbüros gespeichert.
Die Bundesregierung verfolgt bereits seit Jahren das Ziel, den Umgang mit Cannabis zu entkriminalisieren. In vielen deutschen Städten und Gemeinden wurden vor diesem Hintergrund bereits Anträge gestellt, um die rechtlichen Rahmenbedingungen zur kontrollierten Abgabe von Cannabis zu schaffen, um somit den Druck auf die Bundesregierung zu erhöhen dem gesellschaftlichen Wandel und dem damit verbundenen Bürgerwillen …
Mehr über „Modellprojekt zur legalen Abgabe von Cannabis“ Lesen
Zur nächsten Ratssitzung stellt unsere Fraktion im Stadtrat folgenden Antrag: Beschlussvorlage:Die Verwaltung wird damit beauftragt, eine Lösung mit dem Straßenverkehrsamt und ggf. mit dem Landesamt für Straßenbau zu erarbeiten, um die lokalen Ampelschaltungen in der Nacht (22.00 Uhr – 06.00 Uhr) zu optimieren. Begründung:Ausgeschaltete Ampeln in der Nacht verhindern bereits schon heute in vielen Städten …
Mehr über „Optimierung der nächtlichen Ampelschaltungen“ Lesen
Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger, mit dem Jahr 2022 neigt sich ein Jahr, geprägt von Corona, einem unsäglichen Angriffskrieg in der Ukraine und weiteren Katastrophen nun dem Ende zu.Trotz oder gerade wegen all dieser negativen Ereignisse weltweit war es stets unser Bestreben weiterhin gute Kommunalpolitik mit und für Euch zu betreiben. Deshalb möchten wir uns …