Kategorie: Getätigte Eingaben in Stadt- und Ortsrat

By Tarik Tautz

Bequem und Schnell – Sperrmüll zur Abholung anmelden ab sofort online möglich

Kaum etwas tragen Bürgerinnen und Bürger heutzutage so oft und so nah bei sich wie das Smartphone.

Es ist Informationsquelle und Unterhaltungsinstrument in allen Alltagssituationen und zu jeder Zeit.

Die Kommunikation der Dienstleistungsunternehmen muss modern und so einfach wie möglich dem Bürger gegenüber gestaltet werden.

Aus diesem Grund forderten WIR BÜRGER Völklingen vom Entsorgungszweckverband (EZV), eine zu jeder Zeit nutzbare Online-Terminbuchung einzurichten und dort auch entsprechende Bezahlmöglichkeiten zur Verfügung zu stellen.

Nachdem der Antrag von uns bereits im Juli 2021 gestellt wurde, freuen wir uns Ihnen nun mitzuteilen zu können, dass dieser auch umgesetzt wurde:

Ab sofort können Sperrmülltermine in Völklingen unter www.ezv-vk.de  schnell und bequem online und rund um die Uhr (auch an den Wochenenden) vereinbart werden. Eine Online-Bezahlung per Kreditkarte oder Giropay wurde ebenfalls eingerichtet. Eine Registrierung ist hierfür nicht notwendig.

Natürlich können Abholtermine auch weiterhin -wie bisher gewohnt- telefonisch vereinbart werden.

Bekanntlich empfinden viele Bürgerinnen und Bürger den Abfuhrkalender als unübersichtlich.

Deshalb wurde von uns ebenfalls ein Antrag für einen übersichtlichen Abfuhrkalender gestellt, welcher die Leerungstermine straßen- oder gründstücksbezogen darstellt, online abrufbar ist und darüber hinaus auch noch heruntergeladen werden kann.

Wir hoffen, dass auch dies umgesetzt wird.

An dieser Stelle möchten wir die Gelegenheit nutzen, uns bei unseren Müllwerkern des Entsorgungszweckverbandes zu bedanken, da sie auch während der Pandemie gute Arbeit geleistet haben und es so es zu keinem Versäumnis von Entleerungen kam.

Wir Bürger Völklingen: ,,Wir für Euch in Völklingen!“                 

Sükrü Karagac                                                                                               

Stadt- und Ortsratsmitglied

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By Tarik Tautz

Antrag zu Errichtung eines Live Streams aus Sitzungen vorerst abgelehnt

Von Seiten unserer Fraktion wurde am 25. November 2021, sowie am 14. Dezember 2021 in mündlicher sowie in schriftlicher Form die Einrichtung eines Live-Streams hinsichtlich der Übertragung von Stadtrats-, Ortsrats- und Ausschusssitzungen beantragt.
Obwohl alle Fraktionen unseren Vorschlag unterstützen, überrascht uns die Antwort, welche wir jetzt von der Verwaltung erhalten haben:
 
Die Verwaltung der Stadt Völklingen sieht derzeit keine Möglichkeit einen solchen Live-Stream einzurichten. 
Von Seiten der Verwaltung wurde dieses Vorhaben aufgrund hoher Hürden hinsichtlich Praktikabilität sowie technischem, personellem und finanziellem Aufwand einfach nicht weiterverfolgt.
 
Wir können diese Argumente der Verwaltung in der heutigen Zeit nicht nachvollziehen.
Der Gesetzgeber hat aufgrund der Corona-Pandemie alle rechtlichen Voraussetzungen geschaffen, um das Livestreaming von Sitzungen zu ermöglichen.
Darüber hinaus gibt es im Saarland zahlreiche Gemeinden, welche dies auch bereits praktizieren.  
Allerdings drängt sich aus unserer Sicht mittlerweile fast schon die Vermutung auf, dass die Verwaltungschefin gerne weiterhin Kommunalpolitik an den Bürgern vorbei machen möchte.
 
Wir fordern die Verwaltung also nochmals nachdrücklich dazu auf, Livestreaming von Sitzungen einzurichten, um somit endlich eine transparente und nachvollziehbare Kommunalpolitik für alle Bürgerinnen und Bürgern zu ermöglichen.

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By Stefan Peter

Unterstützung für Vereine

Viele Vereine kämpfen momentan wegen der Corona-Pandemie buchstäblich ums Überleben. Sie sind unverschuldet in einen finanziellen Engpass geraten und tun alles für den Erhalt ihres Vereins.
Ein funktionierendes Vereinsleben stellt aber ein wichtiger Bestandteil unseres sozialen Miteinanders dar.
Vor diesem Hintergrund haben wir bereits am 19.07.2021 folgendes Schreiben / folgenden Antrag an die Verwaltung gerichtet:

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,

pandemiebedingt haben im vergangenen Jahr Sportvereine die Raten für Energiekosten der Stadtwerke Völklingen verringern lassen. Die Zuschüsse der Stadt Völklingen für den Zeitraum Februar bis Dezember 2020 erhielten sie allerdings nach den ursprünglich festgesetzten Raten in voller Höhe. Für die Monate Februar bis Juli 2021 wurden noch keine Zuschüsse zu den Energiekosten gezahlt.

Auf Anfrage im Mai erhielten einzelne Vereine von der Verwaltung die Auskunft, sie müssten den Überschuss der Zuschusszahlungen erstatten. Bis heute gingen den Vereinen noch keine Erstattungsanforderungen mit der Höhe der zurückzuzahlenden Beträge zu.

Bitte senden Sie uns zeitnah eine Aufstellung der von Erstattungsforderungen betroffenen Vereine, unter Angabe des rückzuzahlenden Betrages zu und prüfen Sie zeitgleich die Entlastung der Sportvereine durch Erlass der Rückzahlungsforderung aus 2020.

Zudem beantragen wir die zügige Auszahlung der zustehenden Zuschüsse für das Jahr 2021.

Mit freundlichen Grüßen

Stephan Tautz                                               Jörg Reichert 
Fraktionsvorsitzender                                    Stadtrat

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By Stefan Peter

Nutzung von regenerativen Energien bei städtischen Gebäuden

Unsere Umwelt ist ein wichtiges Gut, das es lohnt zu schützen und sauber zu halten. In dieser Hinsicht und um den Gedanken der Energiewende auch in Völklingen zu verwirklichen, hat unsere Fraktion folgenden Antrag bei der Verwaltung der Stadt Völklingen gestellt:

Photovoltaiknutzung                                                     Völklingen, 02.02.2021

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,

hiermit beantragen wir ab sofort bei zukünftigen Bauvorhaben, wie z.B. Schulen, Kindergärten oder Feuerwehren, auf den jeweiligen neuen Gebäuden eine Photovoltaikanlage anbringen zu lassen.

Sonnenenergie ist frei verfügbar und die Nutzung regenerativer Energien ist eine zukunftsweisende Art den Energiebedarf zu decken. Durch die Installation derartiger Anlagen lässt sich der Verbrauch fossiler Brennstoffe bekanntermaßen reduzieren. Zudem läuft eine solche Anlage vollkommen CO2-emissionsfrei.
So würde die Stadt Völklingen dem Umweltgedanken in einem gewissen Maße Rechnung tragen.
Auf die Jahre gerechnet ist zudem von einer Amortisation der Kosten auszugehen.
Die Anbringung solcher Anlagen wäre somit eine mehr als sinnvolle Investition.

Mit freundlichen Grüßen

Stephan Tautz                                                                         Stefan Peter
Fraktionsvorsitzender                                                          Stadtrat

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