Kategorie: Getätigte Eingaben in Stadt- und Ortsrat

Unterstützung für Vereine

Viele Vereine kämpfen momentan wegen der Corona-Pandemie buchstäblich ums Überleben. Sie sind unverschuldet in einen finanziellen Engpass geraten und tun alles für den Erhalt ihres Vereins.
Ein funktionierendes Vereinsleben stellt aber ein wichtiger Bestandteil unseres sozialen Miteinanders dar.
Vor diesem Hintergrund haben wir bereits am 19.07.2021 folgendes Schreiben / folgenden Antrag an die Verwaltung gerichtet:

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,

pandemiebedingt haben im vergangenen Jahr Sportvereine die Raten für Energiekosten der Stadtwerke Völklingen verringern lassen. Die Zuschüsse der Stadt Völklingen für den Zeitraum Februar bis Dezember 2020 erhielten sie allerdings nach den ursprünglich festgesetzten Raten in voller Höhe. Für die Monate Februar bis Juli 2021 wurden noch keine Zuschüsse zu den Energiekosten gezahlt.

Auf Anfrage im Mai erhielten einzelne Vereine von der Verwaltung die Auskunft, sie müssten den Überschuss der Zuschusszahlungen erstatten. Bis heute gingen den Vereinen noch keine Erstattungsanforderungen mit der Höhe der zurückzuzahlenden Beträge zu.

Bitte senden Sie uns zeitnah eine Aufstellung der von Erstattungsforderungen betroffenen Vereine, unter Angabe des rückzuzahlenden Betrages zu und prüfen Sie zeitgleich die Entlastung der Sportvereine durch Erlass der Rückzahlungsforderung aus 2020.

Zudem beantragen wir die zügige Auszahlung der zustehenden Zuschüsse für das Jahr 2021.

Mit freundlichen Grüßen

Stephan Tautz                                               Jörg Reichert 
Fraktionsvorsitzender                                    Stadtrat

Nutzung von regenerativen Energien bei städtischen Gebäuden

Unsere Umwelt ist ein wichtiges Gut, das es lohnt zu schützen und sauber zu halten. In dieser Hinsicht und um den Gedanken der Energiewende auch in Völklingen zu verwirklichen, hat unsere Fraktion folgenden Antrag bei der Verwaltung der Stadt Völklingen gestellt:

Photovoltaiknutzung                                                     Völklingen, 02.02.2021

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,

hiermit beantragen wir ab sofort bei zukünftigen Bauvorhaben, wie z.B. Schulen, Kindergärten oder Feuerwehren, auf den jeweiligen neuen Gebäuden eine Photovoltaikanlage anbringen zu lassen.

Sonnenenergie ist frei verfügbar und die Nutzung regenerativer Energien ist eine zukunftsweisende Art den Energiebedarf zu decken. Durch die Installation derartiger Anlagen lässt sich der Verbrauch fossiler Brennstoffe bekanntermaßen reduzieren. Zudem läuft eine solche Anlage vollkommen CO2-emissionsfrei.
So würde die Stadt Völklingen dem Umweltgedanken in einem gewissen Maße Rechnung tragen.
Auf die Jahre gerechnet ist zudem von einer Amortisation der Kosten auszugehen.
Die Anbringung solcher Anlagen wäre somit eine mehr als sinnvolle Investition.

Mit freundlichen Grüßen

Stephan Tautz                                                                         Stefan Peter
Fraktionsvorsitzender                                                          Stadtrat

Ortsratssitzung vom 13.01.2021

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil

Top 1
Eröffnung der öffentlichen Sitzung und Feststellung der Tagesordnung
Top 2
Neuanlage eines Kinderspielplatzes im Neubaugebiet Hirzeckberg
Top 3
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.08.2020
Top 4
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.09.2020
Top 5
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 30.09.2020
Top 6
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 04.11.2020
Top 7
Mitteilungen und Anfragen

Protokoll

Zu Top 1
Der Tagesordnung wurde zugestimmt.

Zu Top 2
Das Projekt neuer Kinderspielplatz wurde durch Herrn Noll vorgestellt. 
Die Kinder hatten im Vorfeld die Möglichkeit ihre Wünsche zu äußern, die zu 80% bei der Planung berücksichtigt wurden.
Wichtig: Es soll kein anderer Spielplatz geschlossen werden!

Zu Top 3
Die Niederschrift wurde genehmigt.

Zu Top 4
Die Niederschrift wurde genehmigt.

Zu Top 5
Die Niederschrift wurde genehmigt.

Zu Top 6
Auf Antrag von Herrn Fuest wurde die Genehmigung zurückgestellt.

Zu Top 7
Von Herrn Karagac, Herrn Fuest, sowie unserem Ortsvorsteher Herrn Tautz wurde der Winterdienst der Stadt Völklingen angemahnt.
Wegen glatter Straßen gab es am Mittwochmorgen mehrere Beschwerden von Bürgern. Inzwischen wurde ein entsprechendes Schreiben an die Verwaltung gesandt, mit der Bitte um Stellungnahme und Verbesserung der Situation bei der derzeitigen Wetterlage.

Weiterhin wurde von Herrn Fuest die Rattenplage im oberen Wehrden, sowie die „Müllentsorgung“ einiger Bürger angemahnt.
Hier ist der ganze Stadtbereich betroffen.

Herr Fuest mahnte ebenfalls zum wiederholten Mal die ausstehenden Niederschriften an. Teilweise liegen die Sitzungen bereits bis zu einem halben Jahr zurück.
Hierzu sollte in einer der nächsten Sitzungen die Geschäftsordnung des Ortsrates geändert werden, sodass dann die Niederschriften zeitnah vorliegen.

Von Frau Metzinger-Leick wurden die Wanderwege rund um Geislautern, Fürstenhausen und Ludweiler angesprochen.
In Hinblick auf eine Optimierung dieser Wanderwege soll es hier zu einem schönen Geflecht, ähnlich dem Schäfertrail in Großrosseln, kommen.
Der Kontakt mit dem Saarwaldverein wurde bereits hergestellt.
Die Wege sollen besser beschildert und ausgeschrieben werden.

Herr Fuest bedankt sich bei der Verwaltung, dass das Straßenschild “Zum Waldfriedhof” am Weg zu dem Krematorium nach “nur” 19 Monaten endlich aufgestellt wurde.

Weiterhin bemängelt Her Fuest, dass am Straßenschild “Zum Rauhenhübel” bei den Häusern mit den Nummern 69-72 auf dem Schild die Hausnummern fehlen.