Kategorie: Getätigte Eingaben

By Tarik Tautz

Bequem und Schnell – Sperrmüll zur Abholung anmelden ab sofort online möglich

Kaum etwas tragen Bürgerinnen und Bürger heutzutage so oft und so nah bei sich wie das Smartphone.

Es ist Informationsquelle und Unterhaltungsinstrument in allen Alltagssituationen und zu jeder Zeit.

Die Kommunikation der Dienstleistungsunternehmen muss modern und so einfach wie möglich dem Bürger gegenüber gestaltet werden.

Aus diesem Grund forderten WIR BÜRGER Völklingen vom Entsorgungszweckverband (EZV), eine zu jeder Zeit nutzbare Online-Terminbuchung einzurichten und dort auch entsprechende Bezahlmöglichkeiten zur Verfügung zu stellen.

Nachdem der Antrag von uns bereits im Juli 2021 gestellt wurde, freuen wir uns Ihnen nun mitzuteilen zu können, dass dieser auch umgesetzt wurde:

Ab sofort können Sperrmülltermine in Völklingen unter www.ezv-vk.de  schnell und bequem online und rund um die Uhr (auch an den Wochenenden) vereinbart werden. Eine Online-Bezahlung per Kreditkarte oder Giropay wurde ebenfalls eingerichtet. Eine Registrierung ist hierfür nicht notwendig.

Natürlich können Abholtermine auch weiterhin -wie bisher gewohnt- telefonisch vereinbart werden.

Bekanntlich empfinden viele Bürgerinnen und Bürger den Abfuhrkalender als unübersichtlich.

Deshalb wurde von uns ebenfalls ein Antrag für einen übersichtlichen Abfuhrkalender gestellt, welcher die Leerungstermine straßen- oder gründstücksbezogen darstellt, online abrufbar ist und darüber hinaus auch noch heruntergeladen werden kann.

Wir hoffen, dass auch dies umgesetzt wird.

An dieser Stelle möchten wir die Gelegenheit nutzen, uns bei unseren Müllwerkern des Entsorgungszweckverbandes zu bedanken, da sie auch während der Pandemie gute Arbeit geleistet haben und es so es zu keinem Versäumnis von Entleerungen kam.

Wir Bürger Völklingen: ,,Wir für Euch in Völklingen!“                 

Sükrü Karagac                                                                                               

Stadt- und Ortsratsmitglied

Weiterlesen
By Tarik Tautz

Wann bekommt auch Völklingen einen Klimaschutzmanager/eine Klimaschutzmanagerin?

Bereits im letzten Jahr hatten wir die Einstellung eines/einer Klimaschutzbeauftragen für die Stadt Völklingen gefordert. Seit diesem Antrag ist nun über ein halbes Jahr vergangen und zu Sitzungen wird der Tagesordnungspunkt trotz Aufforderung schlichtweg nicht aufgenommen.

Am 15.03.2022 hatten wir erneut nachgehakt und gefordert, den TOP “Einstellung Klimaschutzmanager/in” auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung zu setzen. Mit Verwunderung mussten wir erneut feststellen, dass dieser Antrag nicht auf die Tagesordnung der letzten Sitzung gesetzt wurde und damit schlichtweg gegen den §41 des KSVG verstoßen wurde. In der letzten Sitzung wurde uns auf Nachfrage mitgeteilt, dass die Bereitstellung der Stelle und die Bearbeitung der Förderanträge etwa 6 bis 8 Monate Zeit in Anspruch nehmen würde.

Die Tatsache, dass wir den Antrag zur Einstellung eines Klimaschutzmanagers/einer Klimaschutzmanagerin zum dritten mal stellen mussten, lässt für uns den Rückschluss zu, dass Klimaschutz in dieser Verwaltung nicht erwünscht ist.

Wir werden uns weiterhin für die Enstellung eines Klimaschutzmangers/einer Klimaschutzmanagerin einsetzen und informieren Euch auch weiterhin über alle Themen aus den verschieden Ausschüssen.

Anbei die Begründung weshalb wir die Einstellung für mehr als notwendig erachten:

Begründung:
Der Klimaschutz stellt eine der großen gesellschaftlichen Herausforderungen dar und ist eine langfristige Querschnittsaufgabe. Das Thema Klimaschutz ist mittlerweile auch in der Mitte der Gesellschaft angekommen und wird von der überwiegenden Mehrheit der Menschen akzeptiert. Über allem steht die Einhaltung des 1,5 Grad-Zieles, resultierend aus dem Pariser Klimaschutzabkommen. Einer Klimaschutzmanagerin/einem Klimaschutzmanager kommt hierbei eine besondere Bedeutung zu.

Zu den Aufgaben einer Klimaschutzmanagerin/eines Klimaschutzmanagers gehören beispielsweise:

  • Die Erarbeitung und Umsetzung eines Klimaschutzkonzeptes
  • Koordination und Vernetzung kommunaler Aktivitäten und Projekte
  • Darstellung und Kommunikation der kommunalen Klimaschutzaktivitäten
  • Ein strukturierter Aufbau einer nachhaltigen Strategie zum Klimaschutz der Stadt Völklingen
  • Förderung erneuerbarer Energien
  • Energetische Maßnahmen im Baubereich, sowohl bei Neu- als auch bei Altbauten (Energieeinsparungen und Vermeidung von Emissionen)
  • Zentrierung von Förderanträgen (Kosteneinsparungen für die Stadt)
  • Erstellen eines Solarkatasters
  • Evaluation der Maßnahmen zur Verbesserung der Abläufe

Die Einstellung einer Klimaschutzmanagerin/eines Klimaschutzmanagers wird dazu beitragen, dass hier eine Bündelung von Fachkompetenz stattfindet. Gleichzeitig sollen andere Fachbereiche der Verwaltung entlastet werden.

Das Bundesumweltministerium fördert den Stellenanteil mit 75 – 100 %. Die Verwaltung der Stadt Völklingen wird von der Einstellung einer Klimaschutzmanagerin/eines Klimaschutzmanagers profitieren und kann durch die öffentlichen Fördergelder zukunftsweisende Projekte auf den Weg bringen.

Weiterlesen
By Tarik Tautz

Antrag zu Errichtung eines Live Streams aus Sitzungen vorerst abgelehnt

Von Seiten unserer Fraktion wurde am 25. November 2021, sowie am 14. Dezember 2021 in mündlicher sowie in schriftlicher Form die Einrichtung eines Live-Streams hinsichtlich der Übertragung von Stadtrats-, Ortsrats- und Ausschusssitzungen beantragt.
Obwohl alle Fraktionen unseren Vorschlag unterstützen, überrascht uns die Antwort, welche wir jetzt von der Verwaltung erhalten haben:
 
Die Verwaltung der Stadt Völklingen sieht derzeit keine Möglichkeit einen solchen Live-Stream einzurichten. 
Von Seiten der Verwaltung wurde dieses Vorhaben aufgrund hoher Hürden hinsichtlich Praktikabilität sowie technischem, personellem und finanziellem Aufwand einfach nicht weiterverfolgt.
 
Wir können diese Argumente der Verwaltung in der heutigen Zeit nicht nachvollziehen.
Der Gesetzgeber hat aufgrund der Corona-Pandemie alle rechtlichen Voraussetzungen geschaffen, um das Livestreaming von Sitzungen zu ermöglichen.
Darüber hinaus gibt es im Saarland zahlreiche Gemeinden, welche dies auch bereits praktizieren.  
Allerdings drängt sich aus unserer Sicht mittlerweile fast schon die Vermutung auf, dass die Verwaltungschefin gerne weiterhin Kommunalpolitik an den Bürgern vorbei machen möchte.
 
Wir fordern die Verwaltung also nochmals nachdrücklich dazu auf, Livestreaming von Sitzungen einzurichten, um somit endlich eine transparente und nachvollziehbare Kommunalpolitik für alle Bürgerinnen und Bürgern zu ermöglichen.

Weiterlesen
By Stefan Peter

LKW-Problematik im oberen Wehrden

Immer wieder erreichen uns Beschwerden aus dem oberen Wehrden, da im Bereich Kleine Bergstraße LKWs innerhalb des Wohngebietes abgestellt werden, obwohl dies nicht erlaubt ist.
Daraus ergeben sich mehrere Probleme für Anwohner und Passanten.

Die Verwaltung der Stadt Völklingen wurde von WIR BÜRGER Völklingen bereits mehrfach in unterschiedlichen Gremien aufgefordert, hier tätig zu werden.
Leider erfolgte seitens der Verwaltung bisher keinerlei Taten, welche die vorliegende Situation verbessern würde.

Aus diesem Grunde haben wir uns datzu entschlossen, eine erneute Eingabe hierzu zu machen in der Hoffnung, dass sich die Verwaltung endlich dem Anliegen ihrer Bürgerinnen und Bürger annimmt:

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,

bereits mehrfach haben wir den Unmut vieler Bürger im oberen Wehrden der Völklinger Verwaltung vorgetragen. Leider blieben aber unsere bisherigen Anfragen im Ortsrat und in Ausschüssen alle ohne konkrete Aussagen dazu, wie die Verwaltung auf die Anliegen der Bürger reagieren möchte.

Auch blieben verschiedene schriftliche Eingaben ohne erkennbare Bemühungen.

Folgende Probleme wurden angebracht:

– LKWs parken ständig rechtswidrig auf städtischem Gelände bzw. im Wohngebiet
– LKWs fahren -ebenfalls rechtswidrig- trotz Fahrverbot zwischen 22.00 und 6.00 Uhr in der Schaffhauser Straße und deren Nebenstraßen
– LKWs gefährden Spaziergänger bei Tag und Nacht- LKWs verursachen bei Tag und in der Nacht Lärm, indem die Motoren längere Zeit im Stand laufen
– LKWs verursachen Straßenschäden
– außerdem wird auch die Umwelt durch achtlos weggeworfenen Müll der Fahrer stark in Mitleidenschaft gezogen

Das passive Verhalten der Verwaltung hat nun erneut verschiedene Anwohner dazu bewegt, eine Unterschriftensammlung durchzuführen. Diese 8 Blätter sind diesem Schreiben beigefügt.

Auch die Aussage, dass durch den Bau eines Kindergartens die Situation sich erledigen würde, ist zweifelhaft und nicht akzeptabel. Denn schließlich wird dadurch die Parksituation der LKW nicht geklärt.

Wir fordern die Verwaltung hiermit letztmalig zu sofortigem Handeln auf und den Beschwerden der Bürger endlich Gehör zu schenken.

Mit freundlichen Grüßen

Stephan Tautz                                               Stefan Peter   

Fraktionsvorsitzender                                Stadtrat

Weiterlesen