Ortsratssitzung vom 02.12.2020

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil

Top 1
Eröffnung der öffentlichen Sitzung und Feststellung der Tagesordnung
Top 2
Verteilung von Zuschüssen an kulturtreibende Vereine des Gemeindebezirks Völklingen
Top 3
Vorhabenbezogener Bebauungsplan I/51 „Lebensmittelmarkt Röntgenstraße“ in Völklingen;
hier: Durchführungsvertrag
Top 4
Bebauungsplan VII/31 „In den Saarwiesen“ 5.Änderung in Völklingen;
Hier: 1. Nachtrag zum städtebaulichen Vertrag
Top 5
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 09.09.2020
Top 6
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 30.09.2020
Top 7
Mitteilung und Anfragen

Protokoll

Zu Top 1
Herr Fuest von “ WIR BÜRGER“ beantragt Punkt 5 von der Tagesordnung zu streichen, da die Niederschrift der Sitzung vom 09.09.2020 bereits in der letzten Sitzung genehmigt wurde.

Zu Top 2
Nach längerer Diskussion einigte man sich darauf, in diesem Punkt abzustimmen:
Die Gelder gehen an 10 Vereine zu gleichen Teilen und für das nächste Jahr wurde vereinbart zu der Thematik einen „Runden Tisch“ mit Vertretern aller Fraktionen zu bilden.
Frau Ungericht von der VHS ist gerne bereit die Arbeitsgruppe zu unterstützen.

Zu Top 3
Beschlussfassung:
Dem Verkauf des Objektes „Lebensmittelmarkt Röntgenstraße“ an die Hanseatische Investment GmbH in Hamburg wird zugestimmt.

Zu Top 4
Beschlussfassung:
Dem 1. Nachtrag zum städtebaulichen Vertrag zum Bebauungsplan Saarwiesen 5. Änderung wird zugestimmt.

Zu Top 5
entfällt

Zu Top 6
Die Niederschrift der Sitzung vom 30.09.2020 wurde genehmigt.

Zu Top 7
Herr Ames von WIR BÜRGER stellte die Anfrage an die Verwaltung, warum keine städtischen Bekanntmachungen in der Presse erscheinen.
Bürger der Stadt Völklingen haben sich vermehrt darüber beschwert, dass die Bekanntgabe städtischer Informationen nur noch online zur Verfügung stehen. Diese sollten doch wieder in der Presse zu erfahren sein, denn nicht jedem steht das Internet zu Verfügung bzw. nicht jeder ist in der Lage diese Infos online abzurufen. Dies betrifft v. a. die ältere Generation.

Unser Ortsvorsteher Stephan Tautz konnte noch positive Neuigkeiten vermelden:
An Weihnachten findet auf dem Gelände des Weltkulturerbes ein Gottesdienst als Autokino statt.