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Anfrage des Fraktionsvorsitzenden des Ortsrates an die Oberbürgermeisterin

In nachfolgendem Schreiben stellt der Fraktionsvorsitzende Alexander Fuest unserer Oberbürgermeisterin Frau Blatt einige Fragen, welche bereits in der Vergangenheit Thema in verschiedensten Ortsratssitzungen waren, bisher jedoch unbeantwortet/unbearbeitet blieben. Aus diesem Grunde bat er um möglichst zeitnahe Beantwortung seines Schreibens.

Positiv kann man nun zunächst festhalten, dass die Antwort von der Oberbürgermeisterin tatsächlich nur einige wenige Tage hat auf sich warten lassen.

Betrachtet man das Antwortschreiben allerdings inhaltlich genauer, so müssen wir leider feststellen, dass einige Fragen eben nicht zufriedenstellend beantwortet wurden:

  • Die Tatsache, dass die Stadt Völklingen mehr als ein Jahr braucht, um ein Straßenschild aufzustellen, wird nur lapidar damit abgetan, dass die Schilder “bestellt” wurden.
  • Es wäre durchaus informativ für uns gewesen, wann die Anfrage an die Telekom in Bezug auf die Nutzungsststatistik gestellt wurde und wäre es vielleicht sinnvoll, in dem Falle, dass die Anfrage bereits länger zurückliegt, bei der Telekommunikationsstelle noch einmal nachzuhaken?
  • Zu der Tatsache, dass die Verwaltung ablehnende Bescheide in der Vergangenheit bei Anträgen in oben aufgeführtem Sinne nie erstellt hat, kann man nur anmerken, dass es zumindest ein Gebot der Fairniss und des Anstandes ist, den antragstellenden Vereinen zeitnah eine schriftliche Rückmeldung zu der Gewährung oder Nichtgewährung eines Zuschusses zukommen zu lassen (insbesondere in Hinblick auf die oftmals prikäre finanzielle Situation einiger Vereine).
    Wenn in der Vergangenheit dies von der Mittelstadt Völklingen nicht praktiziert wurde, so ist das noch lange keine Rechtfertigung dafür das zukünftig ebenfalls zu tun.

Es überkommt uns bei einigen Anliegen also eher das Gefühl, dass man weiter hingehalten wird. Aus diesem Grunde werden diese Themen in der heutigen Ortsratsitzung erneut von Herrn Fuest angesprochen, in der Hoffnung nun endlich konkretere Antworten zu den noch offenen Themen zu erhalten.